Haushaltsrede 2009

Die Krise wird bei uns immer mehr zum Normalzustand. Doch „Wenn einem das Wasser bis zum Halse steht, darf man den Kopf nicht hängen lassen“.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Haushalt intensiv studiert, doch dieser Haushalt bleibt in der Linie der Haushalte der letzten Jahre und enthält aus unserer Sicht nichts wirklich Überraschendes – und das obwohl 2009 Kommunalwahlen anstehen. Wie schlecht muss es uns gehen! Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt werden auch 2009 nichts geschenkt bekommen. Die bisherigen Angebote und freiwilligen Leistungen bleiben aber weitgehend erhalten. Das muss für 2009 Geschenk genug sein.

Wir leben in schwierigen Zeiten, obwohl aufgrund der konjunkturellen Lage die Einnahmen erheblich steigen, werden diese von den ebenfalls wachsenden Ausgaben weiter übertroffen.

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