Fraktion

Demokratie

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezüglich Ihrer Anfrage, etwas zum Thema „Demokratie“ zu schreiben, hier meine Ausführungen.

Es ist bei uns heute zu einem Selbstverständnis geworden, deshalb denken wir nur noch selten darüber nach, welche große Errungenschaft die Demokratie für uns alle ist. Allzu leicht gerät es in Vergessenheit, dass es auch bei uns andere Zeiten gab und dass noch heute viele Menschen in Diktaturen unterdrückt werden. Deshalb ist es immer wieder wichtig, die Bedeutung von Demokratie bewusst zu machen und dafür zu werben. Aus diesem Grunde unterstütze ich ausdrücklich die Aktion der WAZ.

Die Demokratie ist für mich die beste Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, weil nur sie die Möglichkeit bietet, alle Menschen an der Macht des Staates zu beteiligen – unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder ihren finanziellen Möglichkeiten.

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Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrem Artikel zur Körnerenaturierung und dem Leserbrief von Herrn Baumann vom 19.05.2010 möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich weiß nicht, welche Betroffenheit Herrn Baumann umtreibt, aber man sollte doch bitte bei den Fakten bleiben.

Fakt ist, dass eine gutachterliche Untersuchung vereinbart worden ist, um die Flora und Fauna in dem einzigen nicht unmittelbar von öffentlichen Wegen begleiteten Körneabschnitt zu untersuchen. Sollte man nicht erst die Ergebnisse abwarten, bevor man neuerlich die Forderung nach einer Öffnung als Rad- und Fußweg fordert?

Fakt ist, dass es zwei parallele Feldwege in wenigen Hundert Meter Entfernung gibt, die den Erholungssuchenden bereits zur Verfügung stehen.

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Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Nr. 21.01.01: Landesprogramm Kultur und Schule

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Nr.25.01.01: Anhebung Eintrittsgelder für kulturelle Veranstaltungen

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Sammelantrag zu den Positionen 19, 24, 48, 51, 52, 55 und 56

Antraege_zum_Haushalt_2010_02

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Regionalbüro im GRÜNEN Laden eröffnet

Bundestagsabgeordneter Friedrich Ostendorff eröffnete anlässlich unseres Neujahrsempfangs sein Regionalbüro im GRÜNEN Laden in der Weststraße 54a. Gäste aus Politik und Verwaltung sowie zahlreiche Kolleg/innen, Freund/innen und Unterstützer/innen feierten mit.

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Rede zum Haushalt 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

jetzt haben wir den Salat – so könnte man salopp angesichts der Haushaltszahlen sagen. Seit Jahren drohend vor der Tür und immer nur durch Ausschöpfung aller buchhalterischen Mittel durch unseren Kämmerer verhindert müssen wir uns nun mit einem Haushaltssicherungskonzept beschäftigen. Oder sollen wir es lieber, wie Herr Baudrexl am letzten Mittwoch für die Zeitung formulierte „86 unsinnige Maßnahmen“ nennen? Denn es ist allen hier Anwesenden klar, dass die Stadt Kamen keine Chance hat, innerhalb der vorgegeben Frist einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Wie wollen wir Einsparungen von 29 Millionen in diesem und jeweils rund 20 Millionen Euro in den nächsten Jahren erwirtschaften?

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Grüne zu Gast in der Verbraucherberatung

Die Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN informierte sich am Montag, 29. Juni, in der  Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Kamen über Beratungsangebote und aktuelle  verbraucherpolitische Informationskampagnen, z.B. in den Bereichen Energie, Klima,  Telekommunikation und Datenschutz.

Elvira Roth, Leiterin der Beratungsstelle Kamen, und ihre Kollegin Regine Hanslick-Schwill, Abfall-  und Umweltberaterin, berichteten über durchgeführte und geplante Aktivitäten, u. a. in Schulen und Kindertageseinrichtungen zu Umwelt- und Gesundheits- bzw. Ernährungsthemen, die immer wieder auf großes Interesse stoßen. Auch einige Ergebnisse des Wettbewerbs zur kreativen Darstellung und Gestaltung von „Blauen Umweltengeln“ konnten von den GRÜNEN bewundert werden. Kamener Kinder waren zum 30. „Geburtstag“ des Labels „Blauer Engel“ für gesundheits- und umweltverträgliche Produkte dazu aufgerufen, ihren „Blauen Engel“ zu schaffen. 

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Haushaltsrede 2009

Die Krise wird bei uns immer mehr zum Normalzustand. Doch „Wenn einem das Wasser bis zum Halse steht, darf man den Kopf nicht hängen lassen“.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Haushalt intensiv studiert, doch dieser Haushalt bleibt in der Linie der Haushalte der letzten Jahre und enthält aus unserer Sicht nichts wirklich Überraschendes – und das obwohl 2009 Kommunalwahlen anstehen. Wie schlecht muss es uns gehen! Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt werden auch 2009 nichts geschenkt bekommen. Die bisherigen Angebote und freiwilligen Leistungen bleiben aber weitgehend erhalten. Das muss für 2009 Geschenk genug sein.

Wir leben in schwierigen Zeiten, obwohl aufgrund der konjunkturellen Lage die Einnahmen erheblich steigen, werden diese von den ebenfalls wachsenden Ausgaben weiter übertroffen.

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