Fraktion

Das Sterben im Mittelmeer

Seit Anfang des Jahres erreicht die menschliche Katastrophe im Mittelmeer neue erschreckende Ausmaße. Obwohl die Anzahl Geflüchteter über die Mittelmeerroute kontinuierlich sinkt, gibt es immer mehr Tote.

Aus diesem Grunde werden die GRÜNEN in der Kamener Ratssitzung am 27.09.2018 den Antrag stellen, dass die Stadt Kamen sich an der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn zur Aufnahme geretteter Flüchtlinge beteiligt. In einem gemeinsamen Schreiben an die Bundeskanzlerin Angela Merkel haben diese Städte der Bundesregierung angeboten, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei geht es insbesonders um die Menschen, die im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden, aber aktuell keinen Aufnahmeort finden.

Weiterlesen »

Lärmschutzwall: Mangelnde Transparenz

Wir als Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern bereits seit Jahren, dass die Anwohner*innen im Bereich der Schimmelstraße und des Weizenweges schnellstmöglich einen ausreichenden Lärmschutz erhalten. Zum umgehenden Gesundheitsschutz ist der Bau des Walls unabdingbar. Was bereits in den 1990er-Jahren fahrlässig versäumt wurde, muss umgehend gebaut werden.

Wir sind sehr irritiert über den mangelhaften Informationsfluss der Verwaltung. Die GRÜNEN und auch andere Fraktionen sind weder über die Probleme bei der Errichtung des Walls noch über die erhebliche zeitliche Verzögerung informiert worden.

Weiterlesen »

Denkmalschutz in Kamen

Historische Gebäude tragen wesentlich zur Identität und Attraktivität einer Stadt bei. Daher hält die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Kamen die Aussagen der Ortsheimatpfleger im Wesentlichen  für zutreffend und unterstützenswert.

In den vergangenen Wochen wurde in Kamen viel über Traditionspflege und wo unsere Wurzeln liegen diskutiert. Dabei wird nur allzu leicht vergessen, dass in der langen Geschichte Kamens, die weit ins Mittelalter zurück reicht, der Bergbau doch lediglich ein kleines Zeitfenster von 100 Jahren ausmacht. Auch wenn viele Menschen in unserer Stadt ihre Wurzeln dort haben, sollte man auch die lange Zeitspanne davor nicht außer acht lassen.

Weiterlesen »

„Glückauf-Diskussion“ ist wichtig und notwendig

Mit großem Interesse verfolgt die Ratsfraktion der Grünen die derzeitige „Glückauf-Diskussion“, die von Tanja Brückel, unserer unabhängigen Bürgermeisterkandidatin, angestoßen wurde. Sie ist wichtig und notwendig für Kamen.

Kaum jemand in Kamen stammt nicht direkt oder zumindest indirekt aus einer Bergarbeiterfamilie oder hat sogar noch selber im Bergbau gearbeitet, auch bei uns Grünen. Kamen war einst Bergbaustadt. Viele Familien sind im Zuge des Bergbaus nach Kamen gekommen und haben hier ihre Heimat gefunden. Die Schachtanlage Monopol ist aber bereits seit 35 Jahren geschlossen. Auch der Schacht Grillo 1 ist seit Jahren nicht mehr in Betrieb und mittlerweile verfüllt.

Weiterlesen »

Pressemitteilung: Zweiter Stellvertretender Bürgermeister

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits in unserer letzten Presseerklärung mitgeteilt, haben wir Grünen in Kamen auf die Nominierung eines Kandidaten für den 2. Stellvertretenden Bürgermeister verzichtet.

Vorausgegangen waren Gespräche zwischen den Fraktionen und Parteivorständen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Einhellig wurde gesagt, dass ein stellvertretender Bürgermeister sowohl über langjährige Ratserfahrung als auch über eine Vernetzung innerhalb unserer Stadt verfügen solle. Da alle Fraktionsmitglieder der GRÜNEN erst seit dieser Legislaturperiode ( oder auch erst im Laufe der Legislaturperiode nachgerückt ) im Rat der Stadt Kamen vertreten sind, haben wir – im Blick auf das Profil des Amtes – auf eine Nachbesetzung verzichtet.

Weiterlesen »

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Sehr geehrter Herr Fischer, in unserer Fraktionssitzung haben wir lange über eine pauschale Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende diskutiert.
Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass wir als Grüne nicht davon betroffen sind, da wir keinen Ausschussvorsitzenden stellen. Grundsätzlich ist es natürlich so, dass der Vorsitzende stärker gefordert ist als die übrigen Ausschussmitglieder. Deshalb finden wir ein doppeltes Sitzungsgeld gerechtfertigt, leider gibt es dafür keine rechtliche Grundlage. Das Ministerium weist in dem Erlass „ zur Anwendung und Auslegung des §46 Gemeindeordnung NRW“ darauf hin, dass grundsätzlich alle Vorsitzende von Ausschüssen des Rates und Kreistages, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende in den kommunalen Vertretungen erhalten.

Weiterlesen »

Umwelt- und Klimaschutzausschuss

Für die Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses am 18. Februar haben wir Anträge zum Bienenschutz im Stadtgebiet und in Pachtverträgen von landwirtschaftliche Flächen sowie zur Fortführung der Windpotentialanalyse gestellt. Außerdem stellen wir Anfragen bezüglich der Betroffenheit der Stadt Kamen von den Störfällen in Atomreaktoren in Belgien und zur Umgestaltung einer städtischen Grünfläche im Technopark Kamen.

 

160218_Anfrage_Stoerfall_Atomkraft_Belgien

160218_Anfrage_Umgestaltung_Gruenflaeche

160218_Anfrage_Umgestaltung_Gruenflaeche_Anhang

160218_Antrag_Bienenschutz_Feldraine

160218_Antrag_Bienenschutz_Pachtvertraege

160218_Antrag_Windpotentialanalyse

Weiterlesen »