Fraktion

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten Sie, für die nächste Sitzung des Kulturausschusses den Tagesordnungspunkt Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendtheaterreihe vorzusehen, zu beraten und über folgenden  Beschlussvorschlag zu entscheiden:

Beschlussvorschlag:
Der Kulturausschuss beauftragt die Stadt Kamen ein Konzept zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendtheaterreihe zu erstellen und dabei die unten genannten Kriterien zu berücksichtigen. Über den Fortgang und die Inhalte der Konzeptentwicklung soll zeitnah im Kulturausschuss berichtet werden.

Begründung:
Die Besucherzahlen im Bereich des Kindertheaters sind erneut gegenüber den Zahlen des Vorjahres stark gesunken. Durch Erhöhung der Eintrittsgelder ab der Spielzeit 2010/ 2011 wird dieser negative Trend voraussichtlich fortgesetzt werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hält es daher für dringend erforderlich, dass bisherige Konzept zu überprüfen und weiterzuentwickeln.

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Klausurtagung der Kamener GRÜNEN

Am Samstag, 13. und Sonntag 14. November treffen sich die GRÜNEN zur Klausurtagung im GRÜNEN Laden. Thema der Beratungen wird der Kamener Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 sein. Kämmerer Jörg Mösgen wurde eingeladen um den Entwurf in der Sitzung vorzustellen und wesentliche Details zu erläutern.

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Hupe,

wir bitten Sie, den Tagesordnungspunkt

Weihnachtsmarkt in der Kamener Innenstadt

für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses vorzusehen.

Begründung:
Die aktuellen Änderungen zur Umgestaltung des Kamener Weihnachtsmarktes haben wir den Berichten der lokalen Presse entnommen. Wir bitten darum, die Gründe für diese Änderungen von Seiten der Stadt und aus Sicht der KIG im Ausschuss darzulegen. Um die Motive der KIG zu erfahren, regen wir an, einen Vertreter oder eine Vertreterin der KIG im Ausschuss zu hören.

Zudem bitten wir darum, die personelle, organisatorische und finanzielle Einbindung der Stadt Kamen einerseits und der KIG andererseits in die Konzeption und die Durchführung des Kamener Weihnachtsmarktes darzulegen.

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Kamener GRÜNE in Berlin

Markus Kurth, Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion und Obmann im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales, freute sich über Besuch aus dem Kreis Unna.

Intensive Gespräche über die aus Grüner Sicht unsozialen Einschnitte im Sparpaket der Bundesregierung und über weitergehende Änderungen im Sozialgesetzbuch standen auf der Tagesordnung.

Im Rahmen des Besuchs im Arbeitsministerium informierten sich die Kreistagsvertreter/innen über das weitere Vorgehen in Sachen „Optionskommunen“: Die Grünen im Kreis Unna fordern weiterhin, dass sich der Kreis Unna um die Teilnahme am Programm der Bundesregierung zum Umbau der bisherigen ARGE in ein rein kommunales Jobcenter bewirbt.

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Pressemitteilung Fraktion BÜNDNIS`90/DIE GRÜNEN zum Körneradweg

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie wir der Presse entnehmen konnten, ist die Diskussion um die Öffnung des letzten Teilstücks an der Körne wieder voll entbrannt. Wir haben daher in unserer letzten Fraktionssitzung am 31.05. dieses  Thema diskutiert.

Fakt ist, dass eine gutachterliche Untersuchung vereinbart worden ist, um die Flora und Fauna in dem einzigen nicht unmittelbar von öffentlichen Wegen begleiteten Körneabschnitt zu untersuchen. Die Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN ist der Meinung, dass zuerst die Ergebnisse abzuwarten sind, bevor man neuerlich die Forderung nach einer Öffnung als Rad- und Fußweg fordert?

Fakt ist, dass es zwei parallele Feldwege in wenigen Hundert Meter Entfernung gibt, die den Erholungssuchenden bereits zur Verfügung stehen.

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Demokratie

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezüglich Ihrer Anfrage, etwas zum Thema „Demokratie“ zu schreiben, hier meine Ausführungen.

Es ist bei uns heute zu einem Selbstverständnis geworden, deshalb denken wir nur noch selten darüber nach, welche große Errungenschaft die Demokratie für uns alle ist. Allzu leicht gerät es in Vergessenheit, dass es auch bei uns andere Zeiten gab und dass noch heute viele Menschen in Diktaturen unterdrückt werden. Deshalb ist es immer wieder wichtig, die Bedeutung von Demokratie bewusst zu machen und dafür zu werben. Aus diesem Grunde unterstütze ich ausdrücklich die Aktion der WAZ.

Die Demokratie ist für mich die beste Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, weil nur sie die Möglichkeit bietet, alle Menschen an der Macht des Staates zu beteiligen – unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder ihren finanziellen Möglichkeiten.

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Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrem Artikel zur Körnerenaturierung und dem Leserbrief von Herrn Baumann vom 19.05.2010 möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich weiß nicht, welche Betroffenheit Herrn Baumann umtreibt, aber man sollte doch bitte bei den Fakten bleiben.

Fakt ist, dass eine gutachterliche Untersuchung vereinbart worden ist, um die Flora und Fauna in dem einzigen nicht unmittelbar von öffentlichen Wegen begleiteten Körneabschnitt zu untersuchen. Sollte man nicht erst die Ergebnisse abwarten, bevor man neuerlich die Forderung nach einer Öffnung als Rad- und Fußweg fordert?

Fakt ist, dass es zwei parallele Feldwege in wenigen Hundert Meter Entfernung gibt, die den Erholungssuchenden bereits zur Verfügung stehen.

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Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Nr. 21.01.01: Landesprogramm Kultur und Schule

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Nr.25.01.01: Anhebung Eintrittsgelder für kulturelle Veranstaltungen

Antrag zur Tagesordnung des Rates: Haushaltssicherungskonzept 2010
hier Sammelantrag zu den Positionen 19, 24, 48, 51, 52, 55 und 56

Antraege_zum_Haushalt_2010_02

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Regionalbüro im GRÜNEN Laden eröffnet

Bundestagsabgeordneter Friedrich Ostendorff eröffnete anlässlich unseres Neujahrsempfangs sein Regionalbüro im GRÜNEN Laden in der Weststraße 54a. Gäste aus Politik und Verwaltung sowie zahlreiche Kolleg/innen, Freund/innen und Unterstützer/innen feierten mit.

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Rede zum Haushalt 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

jetzt haben wir den Salat – so könnte man salopp angesichts der Haushaltszahlen sagen. Seit Jahren drohend vor der Tür und immer nur durch Ausschöpfung aller buchhalterischen Mittel durch unseren Kämmerer verhindert müssen wir uns nun mit einem Haushaltssicherungskonzept beschäftigen. Oder sollen wir es lieber, wie Herr Baudrexl am letzten Mittwoch für die Zeitung formulierte „86 unsinnige Maßnahmen“ nennen? Denn es ist allen hier Anwesenden klar, dass die Stadt Kamen keine Chance hat, innerhalb der vorgegeben Frist einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Wie wollen wir Einsparungen von 29 Millionen in diesem und jeweils rund 20 Millionen Euro in den nächsten Jahren erwirtschaften?

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