Pressemitteilungen

„Glückauf-Diskussion“ ist wichtig und notwendig

Mit großem Interesse verfolgt die Ratsfraktion der Grünen die derzeitige „Glückauf-Diskussion“, die von Tanja Brückel, unserer unabhängigen Bürgermeisterkandidatin, angestoßen wurde. Sie ist wichtig und notwendig für Kamen.

Kaum jemand in Kamen stammt nicht direkt oder zumindest indirekt aus einer Bergarbeiterfamilie oder hat sogar noch selber im Bergbau gearbeitet, auch bei uns Grünen. Kamen war einst Bergbaustadt. Viele Familien sind im Zuge des Bergbaus nach Kamen gekommen und haben hier ihre Heimat gefunden. Die Schachtanlage Monopol ist aber bereits seit 35 Jahren geschlossen. Auch der Schacht Grillo 1 ist seit Jahren nicht mehr in Betrieb und mittlerweile verfüllt.

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„Dimi-Effekt“ nicht zwingend pro SPD

Wir Grünen in Kamen bedauern es sehr, dass sich die Wähler*innen in Schwerte gegen den GRÜNEN Kandidaten Adrian Mork entschieden haben. Die Wahl wäre ein wichtiges Signal für mehr GRÜNE Politik in ganz Nordrhein-Westfalen gewesen. Aber leider hat sich der SPD-Kandidat Dimitrios Axourgos mit deutlicher Mehrheit durchgesetzt.

Obwohl, ähnlich wie unsere gemeinsame Kandidatin Tanja Brückel in Kamen, Adrian Mork durch ein Jamaika-Bündnis unterstützt wurde, sind die Voraussetzungen beider Wahlen grundverschieden. Und zwar so unterschiedlich, dass bei genauerem Hinsehen das Wahlergebnis eher der heimischen Sozialdemokratie schlaflose Nächte bereiten sollte.

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Bürgermeisterwahl in Kamen

Das Parteienbündnis, bestehend aus CDU, FDP, Freie Wähler und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Kamen, wird im Rahmen einer gemeinsamen Wahlveranstaltung ihre Bürgermeisterkandidatin bestimmen. Die Kandidatin, die von den Parteien zur Wahl vorgeschlagen wird, ist Tanja Brückel. Tanja Brückel ist Geschäftsführerin des Landesverbandes der Mütterzentren NRW e.V. sowie Vorsitzende und Gründerin der Familienbande-Familiennetzwerk Kamen e.V.

Stattfinden wird die Veranstaltung am Samstag, den 17.02.2018, um 11.00 Uhr in der Stadthalle Kamen, Rathausplatz 2.

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Pressemitteilung: Zweiter Stellvertretender Bürgermeister

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits in unserer letzten Presseerklärung mitgeteilt, haben wir Grünen in Kamen auf die Nominierung eines Kandidaten für den 2. Stellvertretenden Bürgermeister verzichtet.

Vorausgegangen waren Gespräche zwischen den Fraktionen und Parteivorständen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Einhellig wurde gesagt, dass ein stellvertretender Bürgermeister sowohl über langjährige Ratserfahrung als auch über eine Vernetzung innerhalb unserer Stadt verfügen solle. Da alle Fraktionsmitglieder der GRÜNEN erst seit dieser Legislaturperiode ( oder auch erst im Laufe der Legislaturperiode nachgerückt ) im Rat der Stadt Kamen vertreten sind, haben wir – im Blick auf das Profil des Amtes – auf eine Nachbesetzung verzichtet.

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Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Sehr geehrter Herr Fischer, in unserer Fraktionssitzung haben wir lange über eine pauschale Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende diskutiert.
Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass wir als Grüne nicht davon betroffen sind, da wir keinen Ausschussvorsitzenden stellen. Grundsätzlich ist es natürlich so, dass der Vorsitzende stärker gefordert ist als die übrigen Ausschussmitglieder. Deshalb finden wir ein doppeltes Sitzungsgeld gerechtfertigt, leider gibt es dafür keine rechtliche Grundlage. Das Ministerium weist in dem Erlass „ zur Anwendung und Auslegung des §46 Gemeindeordnung NRW“ darauf hin, dass grundsätzlich alle Vorsitzende von Ausschüssen des Rates und Kreistages, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende in den kommunalen Vertretungen erhalten.

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Klarheit in Diskussion um Stadthalle gefordert

Trotz der sehr ausführlichen Stellungnahme des Bürgermeisters in der Presse sehen wir weiterhin erheblichen Klärungsbedarf. Die Transparenz aller Sachverhalte wurde bisher nicht geliefert. Die erheblichen Bedenken unserer Vertreterin Bettina Werning, die sie veranlassten an der Entscheidung der Gesellschafterversammlung nicht mitzuwirken, konnten noch nicht ausgeräumt werden.

Wir wünschen uns eindeutige Klarheit in der Sache. Auch wir erwarten mit Spannung das Ergebnis des Prüfauftrags des Bürgermeisters, welches am 7.9.2015 in einem Ältestenrat vorgestellt werden soll. Wir erwarten die Klärung der Fragen nach der Haftbarkeit des ehemaligen Geschäftsführers Franz-Peter Herrmann bezüglich der Nachzahlungsforderungen der Rentenversicherung und der Gültigkeit der Unterschrift des Generalbevollmächtigten Frank Bierkämper unter dem Jahresabschluss 2014.

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Sparen bei der VHS

Wir GRÜNEN haben in der VHS- Zweckverbandsammlung sehr deutlich gemacht, dass wir den Vorschlägen der GPA- Untersuchung nicht folgen werden.

Die starke Beitragserhöhung, in manchen Bereichen mehr als 50%, halten wir für kontraproduktiv. Wir befürchten, dass mit dieser Maßnahme nicht wie gewünscht Einsparungen erzielt werden, sondern dass die VHS starke Mindereinnahmen haben wird.

Die moderaten Erhöhungen in den letzten Jahren haben bereits zu einem deutlichen Teilnehmerschwund geführt. Dieser erneute Griff in die Tasche der Teilnehmer wird für viele nicht mehr nachvollziehbar sein, besonders in den Bereichen, wo es Möglichkeiten gibt, auch an anderen Stellen an ähnlichen Kursen teilzunehmen.

Dass nun die Verteilung der Kurshefte eingestellt wird, ist nur dann nachvollziehbar, wenn man parallel andere Marketingstrategien beginnt!

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