Pressemitteilungen

Mit den GRÜNEN zum Klimastreik

Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet wird, ruft die „Fridays-For-Future“-Bewegung zum größten Klimastreik aller Zeiten auf.

Am 20.09.2019 findet der dritte globale Klimastreik statt – weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung laut werden. Der Aufruf richtet sich an jede Generation!

Der Ortsverband der GRÜNEN in Kamen fährt gemeinsam zum Klimastreik nach Dortmund auf den Friedensplatz. Der Klimastreik beginnt um 12 Uhr. Wir treffen uns um 10:30 Uhr am Bahnhof in Kamen. Abfahrt ist um 10:53 Uhr. Gäste sind herzlich willkommen, um mit uns gemeinsam gegen die anhaltende Klimazerstörung zu demonstrieren.

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Radtour nach Hamm: Unterwegs auf dem RS1

Der Radschnellweg RS1 wird ein 101 Kilometer langer Schnellweg für Pendler, Touristen und alle, die sich schnell mit dem Rad im Ruhrgebiet zwischen Duisburg und Hamm fortbewegen wollen.

Wir wollen den Radweg zwischen Kamen und Hamm auf einer ca. 21 Kilometer langen Strecke mit dem Fahrrad abfahren. Dabei werden wir uns zum Stand der Planung austauschen und erneut auf die dringende Notwendigkeit der Umsetzung der Radwegeverbindung hinweisen. Anschauen werden wir uns natürlich auch die Knotenpunkte und Anschlüsse in Kamen und werden diskutieren, welche weiteren Schritte noch bei uns vor Ort erforderlich sind.

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Die unendliche Bäderdiskussion

Nun liegt das nächste Gutachten auf dem Tisch. Nachdem der Neubau eines neuen Kombi-Schwimmbads in Kamen laut der Firma Constrata mindestens 28 Millionen Euro kosten soll, schockiert das neue Gutachten zum Erhalt und zur Sanierung der bestehenden Bäder mit einem Gesamtvolumen von ca. 30 Millionen Euro. Das ist nach den bisherigen Schätzungen sehr viel, war aber nach der Offenlage der Badneubauplanungen zu erwarten. Wir wollen hierbei nicht das Gutachten der Firma Constrata in Frage stellen. Wir gehen davon aus, dass seriös gerechnet wurde, auch wenn wir die bisherigen Gutachten noch nicht vorliegen haben und damit auch nicht im Detail prüfen konnten.

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Freie Software in der Verwaltung

Immer mehr Kommunen, europaweit und auch in Deutschland, haben mittlerweile auf freie Software (Open Source) umgestellt oder prüfen diesen Schritt, beispielsweise die Stadt Dortmund.

Aus diesem Grunde werden die GRÜNEN in der nächsten Ratssitzung am 14.03.2019 den Antrag stellen, zu prüfen, inwieweit ein Umstieg auf freie Software und offene Standards auch in Kamen zu realisieren ist.

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Politisches Frühstück: Initiative „Foodsharing“ stellt sich vor

Viele Lebensmittel landen im Abfall – auf dem Weg vom Acker über die Produktion, den Großmarkt, den Supermarkt oder das Gastgewerbe bis zu den Verbraucher*innen. Auf jeder Stufe der Warenkette werden genießbare Lebensmittel weggeworfen. Die Ursachen sind so vielfältig wie die einzelnen Produkte und die Produktions- und Vertriebsprozesse. Sie liegen vor allem darin, dass bei Produktion, Weiterverarbeitung, Vermarktung und Verzehr zu wenig auf Nachhaltigkeit geachtet und Lebensmittel nicht ausreichend wertgeschätzt werden.

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Unsachliche Kritik: Kämmerer ausgeladen

Im Anschluss an die Einbringung des Stellenplans der Verwaltung der Stadt Kamen sah sich der Personaldezernent Herr Tost in der letzten Ratssitzung genötigt, eine Generalkritik zum Bürgermeisterinnenwahlkampf an die Oppositionsparteien zu richten. In dieser äußerte er, dass im Wahlkampf Stimmung seitens der Opposition gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses gemacht worden wäre. Er unterstellte, dass Fürsprache für die Kolleginnen und Kollegen des Rathauses in den bisherigen und kommenden Reden zum Stellenplan lediglich geheuchelt sei und die Opposition jedes Recht verwirkt habe, Worte des Lobes und des Grußes an die Verwaltung zu richten.

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Hambacher Forst: GRÜNE fordern Rodungsmoratorium

Wir als GRÜNE in der Stadt Kamen fordern RWE auf, einem Rodungsmoratorium für den Hambacher Forst bis zum Ende der Verhandlungen der Kohlekommission zuzustimmen und dadurch zu einer Deeskalation der Lage beizutragen.

Während in Berlin zurzeit die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ über das Ende der Kohleverstromung in Deutschland und die Gestaltung des damit einhergehenden Strukturwandels in den betroffenen Regionen berät, droht im Hambacher Forst der Konflikt um die bevorstehende Rodung zu eskalieren.

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Lärmschutzwall: Mangelnde Transparenz

Wir als Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern bereits seit Jahren, dass die Anwohner*innen im Bereich der Schimmelstraße und des Weizenweges schnellstmöglich einen ausreichenden Lärmschutz erhalten. Zum umgehenden Gesundheitsschutz ist der Bau des Walls unabdingbar. Was bereits in den 1990er-Jahren fahrlässig versäumt wurde, muss umgehend gebaut werden.

Wir sind sehr irritiert über den mangelhaften Informationsfluss der Verwaltung. Die GRÜNEN und auch andere Fraktionen sind weder über die Probleme bei der Errichtung des Walls noch über die erhebliche zeitliche Verzögerung informiert worden.

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Denkmalschutz in Kamen

Historische Gebäude tragen wesentlich zur Identität und Attraktivität einer Stadt bei. Daher hält die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Kamen die Aussagen der Ortsheimatpfleger im Wesentlichen  für zutreffend und unterstützenswert.

In den vergangenen Wochen wurde in Kamen viel über Traditionspflege und wo unsere Wurzeln liegen diskutiert. Dabei wird nur allzu leicht vergessen, dass in der langen Geschichte Kamens, die weit ins Mittelalter zurück reicht, der Bergbau doch lediglich ein kleines Zeitfenster von 100 Jahren ausmacht. Auch wenn viele Menschen in unserer Stadt ihre Wurzeln dort haben, sollte man auch die lange Zeitspanne davor nicht außer acht lassen.

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„Glückauf-Diskussion“ ist wichtig und notwendig

Mit großem Interesse verfolgt die Ratsfraktion der Grünen die derzeitige „Glückauf-Diskussion“, die von Tanja Brückel, unserer unabhängigen Bürgermeisterkandidatin, angestoßen wurde. Sie ist wichtig und notwendig für Kamen.

Kaum jemand in Kamen stammt nicht direkt oder zumindest indirekt aus einer Bergarbeiterfamilie oder hat sogar noch selber im Bergbau gearbeitet, auch bei uns Grünen. Kamen war einst Bergbaustadt. Viele Familien sind im Zuge des Bergbaus nach Kamen gekommen und haben hier ihre Heimat gefunden. Die Schachtanlage Monopol ist aber bereits seit 35 Jahren geschlossen. Auch der Schacht Grillo 1 ist seit Jahren nicht mehr in Betrieb und mittlerweile verfüllt.

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