Atomkraft – ohne uns

Mit einem Aktionsstand am 9. April in der Fußgängerzone erinnern wir an den 25. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl. Die schockierenden Bilder aus Japan zeigen erneut unmissverständlich: Atomenergie ist eine nicht beherrschbare Technologie, die keine Fehler verzeiht.

Wir benötigen eine grundlegend andere Ernergiepolitik und endlich die Energiewende ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien.

Kommunalpolitisch wollen wir auch vor Ort in Kamen dazu beitragen. Mit unserem Antrag an den Rat der Stadt streben wir an, dass der Verzicht auf Atomenergie auch bei der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen – Bergkamen – Bönen realisiert wird.

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Besuch unseres Aktionsstandes ein und wollen zum Ausdruck zu bringen, dass Kamen eine andere Energiepolitik will und braucht.

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Pressemitteilung

Am Sonntag den 27.02.2011 traf sich der Ortsverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN zum „Politischen Frühstück“. Bei garantiert dioxinfreiem Essen informierte Friedrich Ostendorff (agrarpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion) über den Dioxinskandal in der Futtermittelindustrie. Anschließend wurde gemeinsam mit anwesenden Kamener Landwirten über eine zusehends industrialisierte Landwirtschaft und deren Auswirkungen auf Kamener Verbraucher und Landwirte diskutiert. Das Entgegenwirken gegen die zunehmende Verknappung von kostbaren landwirtschaftlichen Flächen und Freiräumen durch immer neue Bau- und Gewerbegebiete sowie Straßenbaumaßnahmen wurde als gemeinsame Position herausgestellt. Auch stellte man fest, dass eine Landwirtschaft, die nur auf Kostenersparnis und Profitorientierung ausgerichtet ist, dauerhaft keine sicheren, qualitätsvollen Lebensmittel produzieren kann. Durch die Industrialisierung der Landwirtschaft gehen darüber hinaus wichtige Merkmale bäuerlichen Lebens, das über Jahrhunderte unsere Landschaft geprägt hat, für immer verloren.

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Bauernhöfe statt Agrarfabriken

Am Sonntag den 27.02.2011 traf sich der Ortsverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN zum „Politischen Frühstück“. Bei garantiert dioxinfreiem Essen informierte Friedrich Ostendorff (agrarpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion) über den Dioxinskandal in der Futtermittelindustrie.

Anschließend  wurde gemeinsam mit anwesenden Kamener Landwirten über eine zusehends industrialisierte Landwirtschaft und deren Auswirkungen auf Kamener Verbraucher und Landwirte diskutiert. Das Entgegenwirken gegen die zunehmende Verknappung von kostbaren landwirtschaftlichen Flächen und Freiräumen durch immer neue Bau- und Gewerbegebiete sowie Straßenbaumaßnahmen wurde als gemeinsame Position herausgestellt. Auch stellte man fest, dass eine Landwirtschaft, die nur auf Kostenersparnis und Profitorientierung ausgerichtet ist, dauerhaft keine sicheren, qualitätsvollen Lebensmittel produzieren kann. Durch die Industrialisierung der Landwirtschaft gehen darüber hinaus wichtige Merkmale bäuerlichen Lebens, das über Jahrhunderte unsere Landschaft geprägt hat, für immer verloren.

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Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Kamener Stadtrat ist empört, wie die Stadt Bergkamen mit den Interessen der Anwohner und der Erholungssuchenden am geplanten Gewerbegebiet an der B 61 umgeht. Ohne Not werden zahlreiche alte Bäume in der offenen Landschaft entfernt, um Fakten zu schaffen für ein Gewerbegebiet, welches in der Nachbarschaft nach wie vor umstritten ist.

Es geht schon lange nicht mehr nur darum, einen Bebauungsplan zu entwickeln, sondern besonders darum, den Naturschützern und Bürgern ein Exempel zu statuieren. Hier soll demonstriert werden, dass natur- und umweltpolitische Einwände von der Stadt Bergkamen nicht akzeptiert werden und das diese nicht zum Erfolg führen können – oder gar ein Projekt der Stadt zu verhindern in der Lage wären.

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Symbole der Bergbaugeschichte erhalten

Der Ortsverband Kamen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzt sich auch weiterhin für den Erhalt des kompletten Gebäudeensembles der Schachtanlage Grillo I ein. Wir halten den gesamten Bestand incl. der Maschinenhallen für wichtig und erhaltenswert. Sie könnten in Zukunft ein Ort der Kultur und der zwischenmenschlichen Begegnung sein – ein Abriss lässt die Hallen mit all ihren Perspektiven unwiderruflich verschwinden. 

Unabhängig vom Votum des Fördervereins Monopol 2000 hat die Bergwerksgesellschaft als Eigentümerin der Hallen einen Rechtsanspruch auf den beantragten Abriss, da die Hallen keinen besonderen Schutzstatus genießen. 

Daher appellieren wir an die Eigentümerin der Gebäude den Abriss nochmals zu überdenken.

Trotz des negativen Votums des Fördervereins Monopol 2000 sich nicht weiterhin für den Erhalt der Hallen einzusetzen, werden wir auch weiterhin die Ziele des Vereins als Mitglied unterstützen, da wir auch den Erhalt des denkmalgeschützten Fördergerüstes sowie der Fördermaschinenhalle für richtig und wichtig für Kamen erachten. 

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Pressemitteilung zum Nichtraucherschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie wir der Presse entnehmen konnten, hält die Stadtverwaltung eine aktive Kontrolle des  Rauchverbotes in Gaststätten für unnötig. Wir haben uns daher in unserer gestrigen Fraktionssitzung mit diesem Thema befasst.

Die EU-Kommission wollte mit Ihrer Richtlinie eigentlich einen Fortschritt in der Gesundheitspolitik erreichen und die Nichtraucher schützen. Doch die Umsetzung der Richtlinie hat in NRW so viele Schlupflöcher, dass es immer irgendwie möglich ist, den Nichtraucherschutz zu umgehen. Was in vielen umliegenden Gemeinden und Städten und erst recht in den anderen Bundesländern sowie in fast allen EU-Ländern hervorragend gelingt, hat in Kamen genau zum Gegenteil geführt.

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Mensch und Fluss – Einladung der GRÜNEN

Am Montag, 17. Januar laden die GRÜNEN Kamener Bürgerinnen und Bürger um 19 Uhr ins Haus der Kamener Stadtgeschichte ein.

Museumsleiter Robert Badermann führt durch die Ausstellung „Mensch und Fluss – 7000 Jahre Freunde und Feinde“. „Uns interessiert besonders der regionale Bezug – Kamen als „Flussstadt“ an der Seseke“ sagt Ortsverbandssprecher Andreas Dörlemann. „Anfassen und mitmachen ist in der Ausstellung ausdrücklich erwünscht. Wir wollen also auch einiges ausprobieren und laden interessierte Kamener ein, gemeinsam mit uns diese wechselvolle Geschichte von Mensch und Fluss zu betrachten.“

Die Ausstellung verdeutlicht das Wechselverhältnis zwischen Leben am Wasser und Kultur des Menschen. Die Lippe und ihre Nebenflüsse wurden als Energie- und Lebensmittelquelle, als Verkehrsweg, Freizeitstätte oder Abfallentsorger genutzt.

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Rede zum Haushalt 2011

Wir leben schon seit längerem in finanziell schwierigen Zeiten, seit einem Jahr nun im Nothaushalt. Lange haben wir versucht, genau das zu vermeiden, um uns wenigstens etwas vom ohnehin nur noch geringen Handlungsspielraum der Kommunalpolitik zu bewahren. Wir sind zwar die Politiker, die unmittelbar mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt stehen, haben aber die geringsten Kompetenzen.

Bürgermeister und Verwaltung sind immer mächtiger geworden und der Einfluss der Kommunalpolitik ausgehöhlt. Seit Jahren hören wir immer wieder das ist „laufendes Geschäft der Verwaltung“ da braucht sich die Politik nicht einzumischen. 

Und nun kommt noch der finanzielle Kollaps, der den politischen Spielraum weiter beschränkt.

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Rede zum Stellenplan

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

auch wir von den BündnisGRÜNEN möchten uns für die geleistete Arbeit bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken. Wir sehen durchaus die immense Arbeitsverdichtung schon in den vergangenen 15 Jahren. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die für 2011 geplanten weiteren 15 Stellenstreichungen nicht die Handlungsfähigkeit der Verwaltung gefährden. Natürlich sehen wir die Vorgaben der Bezirksregierung, die auch in diesem Punkt Einsparungen fordert, die wir aber schon seit 1995 leisten. Wir müssen uns fragen, ob wir in allen Punkten immer nur Ja und Amen sagen müssen. Denn es ist ja nicht so, dass wir auf die Stellen verzichten können, weil sich das Arbeitsaufkommen verringert hat.

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Laufzeitverlängerung – und wir?!

Der Deutsche Bundestag hat am 28. Oktober mit schwarz-gelber Mehrheit die Laufzeitverlängerung für Deutsche Atomkraftwerke beschlossen. Dies war ein schwarzer Tag für die Energiepolitik in Deutschland und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Christian Markert, Mitglied des Landtags und Anti-Atompolitischer-Sprecher der GRÜNEN in NRW referierte auf Einladung des Kreisverbandes der GRÜNEN in Kamen.
Insgesamt 35 nicht nur „grüne“ Gäste drängten sich in den Veranstaltungsraum bei „Kümpers“.

In seinem Vortrag verdeutlichte Markert die durch die Laufzeitverlängerung bedingten Probleme:

  • zusätzliche Produktion von Tausenden Tonnen Atommüll
  • noch immer nicht geklärte Frage der Endlagerung
  • Verbringung in zum Teil unsichere Lagerstätten im Ausland (z.B. Majak in Russland)
  • erhebliche Gewinne der vier großen Stromkonzerne
  • Verzögerung des notwendigen Ausbaus von erneuerbaren Energien
  • Entzug der Kalkulationsgrundlage für Investitionen für kommunale und regionale Stadtwerke
  • Bevölkerung trägt das Restrisiko dieses Deals mit der Atomwirtschaft

 

Jochen  Baudrexl,  Geschäftsführer der Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bergkamen-Bönen, schilderte die Entwicklung der GSW als regionaler Energieversorger für  Kamen, Bergkamen und Bönen.

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