„Kein E
i mit der 3″: Unter diesem Motto stand auch in diesem Jahr der österliche Infostand der GRÜNEN in Kamen. Als Alternative zur Massentierhaltung wurde für eine ökologisch orientierte Landwirtschaft geworben.
Unterstützt von unserer gemeinsamen Bürgermeisterkandidatin Tanja Brückel sowie der Kamener CDU und den Freien Wählern waren wir nicht nur in der Innenstadt, sondern auch, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, in Methler und Heeren unterwegs.
Am 11. März 2018 jährte sich die Nuklearkatastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima in Japan zum siebten Male. Aus diesem Anlaß hatte der Ortsverband der GRÜNEN in Kamen die BürgerInnen zu einer Mahnwache am Markt eingeladen.
Unsere Sprecherin Manuela Laßen hat in ihrer Rede vor einem interessierten Publikum dargelegt, dass die Auswirkungen dieses Super-GAUs auch heute noch spürbar sind.
Wir Grünen in Kamen bedauern es sehr, dass sich die Wähler*innen in Schwerte gegen den GRÜNEN Kandidaten Adrian Mork entschieden haben. Die Wahl wäre ein wichtiges Signal für mehr GRÜNE Politik in ganz Nordrhein-Westfalen gewesen. Aber leider hat sich der SPD-Kandidat Dimitrios Axourgos mit deutlicher Mehrheit durchgesetzt.
Obwohl, ähnlich wie unsere gemeinsame Kandidatin Tanja Brückel in Kamen, Adrian Mork durch ein Jamaika-Bündnis unterstützt wurde, sind die Voraussetzungen beider Wahlen grundverschieden. Und zwar so unterschiedlich, dass bei genauerem Hinsehen das Wahlergebnis eher der heimischen Sozialdemokratie schlaflose Nächte bereiten sollte.
Nach de
n rassistischen Äußerungen zweier AfD-PolitikerInnen stellt sich die Frage: Wo beginnt und wo endet die Meinungsfreiheit?
Die Basis des Zusammenlebens der Menschen in Deutschland ist unser Gesellschaftsvertrag, das Grundgesetz. Im Artikel 5 heißt es zwar: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.“ Demgegenüber stehen die Artikel 1 („Die Würde des Menschen ist unantastbar.“) und 3 („Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“).
Es ist vollbracht: Fast einstimmig votierten die Mitglieder des Parteienbündnisses aus CDU, FDP, Freien Wählern und Bündnis90/Die Grünen für die gemeinsame Kandidatin zur BürgermeisterInnenwahl 2018, Tanja Brückel.
Zahlreiche BürgerInnen nutzten die öffentliche Veranstaltung in der Kamener Stadthalle am Samstag, den 17. Februar, um mit der Kandidatin ins Gespräch zu kommen. Das Buffet ließ keine Wünsche offen und für die musikalische Unterhaltung sorgte die bekannte Kamener Band „Das Quadrat“.
Das Parteienbündnis, bestehend aus CDU, FDP, Freie Wähler und Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Kamen, wird im Rahmen einer gemeinsamen Wahlveranstaltung ihre Bürgermeisterkandidatin bestimmen. Die Kandidatin, die von den Parteien zur Wahl vorgeschlagen wird, ist Tanja Brückel. Tanja Brückel ist Geschäftsführerin des Landesverbandes der Mütterzentren NRW e.V. sowie Vorsitzende und Gründerin der Familienbande-Familiennetzwerk Kamen e.V.
Stattfinden wird die Veranstaltung am Samstag, den 17.02.2018, um 11.00 Uhr in der Stadthalle Kamen, Rathausplatz 2.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bereits in unserer letzten Presseerklärung mitgeteilt, haben wir Grünen in Kamen auf die Nominierung eines Kandidaten für den 2. Stellvertretenden Bürgermeister verzichtet.
Vorausgegangen waren Gespräche zwischen den Fraktionen und Parteivorständen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Einhellig wurde gesagt, dass ein stellvertretender Bürgermeister sowohl über langjährige Ratserfahrung als auch über eine Vernetzung innerhalb unserer Stadt verfügen solle. Da alle Fraktionsmitglieder der GRÜNEN erst seit dieser Legislaturperiode ( oder auch erst im Laufe der Legislaturperiode nachgerückt ) im Rat der Stadt Kamen vertreten sind, haben wir – im Blick auf das Profil des Amtes – auf eine Nachbesetzung verzichtet.
Bezüglich Ihrer Nachfrage, ob bestimmte Ausschüsse von der Regelung ausgenommen werden sollen,
werden wir keine Wertung vornehmen, weil es uns selber nicht betrifft.
Wir werden keinen Ausschuss ab- oder aufwerten und uns dementsprechend enthalten.
Ein doppeltes Sitzungsgeld finden wir gerechtfertigt, leider gibt es dafür keine rechtliche Grundlage.
Sehr geehrter Herr Fischer, in unserer Fraktionssitzung haben wir lange über eine pauschale Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende diskutiert.
Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass wir als Grüne nicht davon betroffen sind, da wir keinen Ausschussvorsitzenden stellen. Grundsätzlich ist es natürlich so, dass der Vorsitzende stärker gefordert ist als die übrigen Ausschussmitglieder. Deshalb finden wir ein doppeltes Sitzungsgeld gerechtfertigt, leider gibt es dafür keine rechtliche Grundlage. Das Ministerium weist in dem Erlass „ zur Anwendung und Auslegung des §46 Gemeindeordnung NRW“ darauf hin, dass grundsätzlich alle Vorsitzende von Ausschüssen des Rates und Kreistages, eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende in den kommunalen Vertretungen erhalten.
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